Die Bundesregierung verabschiedet sich von Palantir Technologies und setzt auf das französische Überwachungs- und Analyseunternehmen ChapsVision. Verkauft wird das als „digitale Unabhängigkeit Europas“. Tatsächlich entsteht damit ein Machtinstrument in einer EU, in der Meinungsfreiheit immer stärker unter Verdacht gerät.

Denn im links-grünen Mainstream gilt inzwischen vieles als „gefährlich“, was nicht links-grün ist.

Und es trifft längst nicht mehr nur Politiker. Wer den „falschen“ Gästen eine Bühne gibt, gerät selbst ins Visier. Beispiel: „{ungeskriptet} by Ben“. Weil dort auch Figuren wie Björn Höcke auftauchen, werden nicht nur Inhalte attackiert, sondern Werbepartner, Reichweite und wirtschaftliche Existenz. Die Botschaft ist klar: Falsche Meinungen bedeuten ökonomischen Selbstmord.

Genau dafür sind Systeme wie ChapsVision gefährlich: Sie verbinden Datenanalyse, Netzwerküberwachung und politische Klassifizierung in einer Zeit, in der abweichende Meinungen zunehmend wie Sicherheitsprobleme behandelt werden. Terrorabwehr und Gesinnungskontrolle wachsen zusammen. Meinung wird zum Delikt.