Covid-Zertifikatspflicht in der Schweiz – eine rechtliche Analyse

Die Vereinigung „Wir Für Euch“, mit mehreren hundert aktiven Unterstützern, hat in Zusammenarbeit mit Staatsanwälten, Richtern und Anwälten eine rechtliche Analyse bezüglich der Covid-Zertifikatspflicht in der Schweiz ausgearbeitet. Aktuell werden alle Untersuchungsbehörden wie Staatsanwaltschaften, Statthalterämter, Stadtrichterämter, Gerichte sowie Polizeikommandos der Schweiz mit einem entsprechenden Schreiben darüber informiert.

«Freiheit wird von niemandem gewährt. Freiheitsrechte bestehen als Naturrecht; wenn der Staat darüber entscheidet, dass er Freiheit gewährt, ist der Staat kein Rechtsstaat mehr.»
«Freiheit als Belohnung für Gehorsam ist keine Freiheit, sondern Dressur.»
«Those who would give up essential Liberty, to purchase a little temporary Safety, deserve neither Liberty nor Safety.»

Das Fazit der Analyse

ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT

  • – Die vom Bundesrat verordnete Ausweitung der Zertifikatspflicht stellt einen schweren Eingriff in die Grundrechte dar, welcher zwingend einer gesetzlichen Grundlage bedarf. Eine solche Grundlage lässt sich allerdings weder im Covid-19-Gesetz noch im Epidemiengesetz finden. Auch ein Rückgriff auf die sogenannte Polizeigeneralklausel scheidet mangels Dringlichkeit aus. Der ausgeweiteten Zertifikatspflicht und den damit verbundenen Sanktionen mangelt es damit bereits an einer gesetzlichen Grundlage.
  • – Selbst wenn die neuen Massnahmen des Bundesrates aber auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage beruhen würden, sind die verordneten Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte unverhältnismässig und damit widerrechtlich: Sie sind ungeeignet, da – entgegen der Darstellung des Bundesrats – Geimpfte das Virus so gut wie Ungeimpfte übertragen und im Falle eines Impfdurchbruchs so schwer wie Ungeimpfte erkranken können. Die Massnahmen gegenüber einem breiten Teil der Bevölkerung sind auch nicht erforderlich, da von SARSCoV-2 vorab Personen über 70 Jahren gefährdet sind, welche mit milderen Massnahmen gezielt geschützt werden können («Focused Protection»). Überdies überwiegt der Anspruch der Ungeimpften auf körperliche Unversehrtheit – ein vorsätzlicher Verzicht auf eine mRNAImpfung ist zu respektieren. Gängelungen wie eine zweitägig erfolgende körperinvasive Massnahme zur Teilnahme am öffentlichen Leben stellen – bei ausgewiesen fehlender oder zumindest fragwürdiger Wirksamkeit der Impfung mit Blick auf die Eindämmung des Infektionsgeschehens – eine unverhältnismässige und damit verfassungswidrige Massnahme dar.
  • – Die Verordnung des Bundesrates verletzt damit das Recht auf körperliche Integrität und auf Bewegungsfreiheit (Art. 10 Abs. 2 BV), das Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) und sofern Ungeimpfte als geschützte Gruppe anzusehen sind – das Diskriminierungsverbot (Art. 8 Abs. 2 BV).

Die ausführliche rechtliche Analyse der Zertifikatspflicht, kann HIER heruntergeladen werden.

Aufklärung-_Gesetz

Willkommen

DANS-AI is Alternative Information Beyond Mainstream

Top Posts

Apokalyptik oder Untergang der Menschheit?

Der Rechtsanwalt Todd Callender wurde im Corona Ausschuss Anhörung #483 am 25.März 2022 an gehört. Er kennt sich in der Impfindustrie aus, hat selbst mit den Leuten zusammengearbeitet, die diesen Genozid jetzt durchführen. Der Inhalt, Zusammengefasst von Corona – Transition: Überhöhte Sterblichkeit im US-Militär Der Rechtsanwalt Todd Callender kennt sich in der

Dringender Appell von Dr. Robert Malone

„Als Vater und Großvater, empfehle ich ihnen NACHDRÜCKLICH Widerstand zu leisten und für den Schutz ihrer KINDER zu kämpfen.“ Dr. Malone ist Virologe und Erfinder der mRNA-Gen-Technologie.

Ist das Virus frei erfunden?

Labore in den USA können COVID-19 in einem von 1.500 positiven Tests nicht nachweisen!CDC wegen massiven Betrugs verklagt: Tests an 7 Universitäten von ALLEN untersuchten Personen ergaben, dass sie kein Covid, sondern nur Influenza A oder B hatten – EU-Statistiken: „Corona“ ist praktisch verschwunden, sogar unter der Sterblichkeit. Ein klinischer

Recent Posts

Corona Tribunal

Mehr Artikel

Danielum

Der globale Reset – unplugged. „Der tiefe Staat“

Stellen Sie sich vor, Sie leben in einer Welt, von der man Ihnen sagt, sie sei eine Demokratie – und vielleicht glauben Sie das sogar – aber in Wirklichkeit liegen Ihr Leben und Ihr Schicksal in den Händen einiger weniger ultra-reicher, ultra-mächtiger und ultra-humaner Oligarchen. Sie mögen Deep State oder einfach nur die Bestie oder irgendetwas anderes Obskures oder Unauffindbarkeit genannt werden – es spielt keine Rolle. Sie sind weniger als die 0,0001%. In Ermangelung eines besseren Ausdrucks nennen wir sie für jetzt „obskure Individuen“. Diese obskuren Individuen, die vorgeben, unsere Welt zu regieren, sind nie gewählt worden. Wir brauchen

Read More »
Danielum

Überleben im Informationskrieg

Ein Bericht Publiziert am 10. März 2022 von Christoph Pfluger Hilfsmittel zur Bildung einer eigenen Meinung Liebe Leserinnen und LeserEs ist schwierig geworden, sich einigermassen neutral und ausgewogen über den Stand der Dinge rund um den Krieg in der Ukraine zu informieren. Der Riss geht förmlich durch die ganze Welt. Und wie in jedem Krieg, ist die Wahrheit das erste Opfer. Man muss davon ausgehen, dass die meisten Informationen irgendwelchen Interessen dienen und Narrative mit dem Zweck bewirtschaften, sich selber in ein gutes und den Gegner in ein möglichst schlechtes Licht zu stellen. Wie kann man sich auf beiden Seiten informieren und sich ein

Read More »
Danielum

Die programmierte Selbst-Zerstörung des Körpers

Via nachrichtenspiegel.de In Teletubbie-Zeiten, wo alles wurst und auch das eigene Leben nur eine Bratwurst wert ist, ist wohl auch dies wurst. Also nur so nebenbei, als Randnotiz: Ca. 2 Billionen Lipid-Nanopartikel enthält eine Corona-Impfung (Pfizer). Aus ca. 37 Billionen Zellen besteht der menschliche Körper. Jede Zelle, die von einem der Nanopartikel bzw. der in diesem trojanischen Pferd enthaltenen mRNA affektiert wird, wird von Immunsystem zerstört. Dazu der Arzt DDr. Christian Fiala in einer vorgestern veröffentlichten Stellungnahme zur „programmierten Selbst-Zerstörung des Körpers“: Die ungezielte und rein zufällige Verteilung der mRNA im Körper und damit die zufällige Verteilung der Zerstörung von

Read More »