„Weitreichende Verletzung“

Die Holländische Regierung wurde von Haager Gericht zur Aufhebung der „illegitimen“ Pandemie-Sperrstunde verdonnert.

Ein oberstes Gericht in Den Haag hat ein „Schock“-Urteil gefällt, das die Befugnis der städtischen Behörden einschränkt, pauschale Ausgangssperren im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu verhängen, was rechtlich einen erheblichen Nachhall für ähnliche Szenarien in anderen Ländern haben dürfte.

In der offiziellen Erklärung des Gerichts wurde festgestellt, dass die Berufung auf das Gesetz über außerordentliche Befugnisse der zivilen Behörden zur Verhängung einer nationalen Ausgangssperre aufgrund des COVID-19-Notfalls nicht gerechtfertigt ist. Das Gesetz erlaubt es der Regierung, den normalen Gesetzesweg zu umgehen, um eine Ausgangssperre in „sehr dringenden und außergewöhnlichen Umständen“ zu verhängen.

„Die Ausgangssperre ist eine weitreichende Verletzung des Rechts auf Bewegungsfreiheit und Privatsphäre und schränkt (indirekt) unter anderem das Recht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ein“, sagte das Haager Gericht.

„Der Richter für den vorläufigen Rechtsschutz entschied, dass die Einführung der Ausgangssperre nicht die besondere Dringlichkeit beinhaltete, die erforderlich ist, um von dem [Gesetz] Gebrauch machen zu können“, so Den Haag. Ein Hauptpunkt, der angeführt wurde, ist, dass die Regierung reichlich Zeit hatte, eine solche Ausgangssperre durch das normale Gesetzgebungsverfahren zu diskutieren und zu erwägen, daher „ist die Verwendung dieses Gesetzes zur Verhängung einer Ausgangssperre nicht legitim“, so das Urteil.

Die Ausgangssperre in den Niederlanden war eine der drakonischsten in Europa und der Welt. Während zu Beginn der Pandemie, während der ersten Welle von Abriegelungen, eine Reihe von Ländern solche Ausgangssperren verhängt hatten, wurde den niederländischen Bürgern seit dem 23. Januar befohlen, zwischen 21 Uhr und 4:30 Uhr zu Hause zu bleiben, was bei Zuwiderhandlung zu hohen Geldstrafen führen würde. Sie sollte bis zum 2. März in Kraft bleiben.

Zwar gab es „Ausnahmen“ in Fällen von medizinischen Notfällen oder Arbeiten, die als „essentiell“ angesehen wurden, aber die niederländischen Bürger waren im Großen und Ganzen empört und drückten ihre Frustration durch mehrere Nächte von Protesten und Ausschreitungen aus, die zu Hunderten von Verhaftungen führten.

Auslöser für das Haager Urteil war eine Klage der Virus Truth Foundation, die eine Aufhebung der Ausgangssperre als Verstoß gegen die Bürgerrechte und die nationale Verfassung erreichen wollte.

In der Zwischenzeit, in ein Zeichen für eine anhaltende rechtliche Kampf zu kommen… weil „Wissenschaft“:
Die Virus Truth Foundation schreibt auf ihrer Website: „Wir kämpfen für den Erhalt eines demokratischen Rechtsstaates, in dem unsere Kinder noch die Möglichkeit haben, sich in Freiheit zu entwickeln und ein Leben mit ihren eigenen Überzeugungen und Meinungen zu führen.“ Sie bejubelt das Urteil als großen Sieg.

Entscheidend ist, dass es sich um die erste derartige Ausgangssperre in den Niederlanden seit dem Zweiten Weltkrieg handelte, was zum Teil der Grund dafür ist, dass sie in der Öffentlichkeit so feindselig aufgenommen wurde. Die Demonstranten wiesen darauf hin, dass weder Krieg herrsche, noch das Land von einer Invasion bedroht sei.

Quelle: https://www.globalresearch.ca/far-reaching-violation-dutch-govt-ordered-to-lift-illegitimate-pandemic-curfew-by-hague-court/5737575.

Willkommen

DANS-AI is Alternative Information Beyond Mainstream

Top Posts

Wer sieht das auch so?

Gunnar Kaiser fragt: Sehe ich das richtig? Und er beschreibt seine Überlegungen, die ich teile, wie folgt: Wir haben eine weltweite Pandemie, die mit einem PCR-Test festgestellt wurde, dessen Tauglichkeit auf einer einzigen, innerhalb von 24 Stunden durchgewunkenen, von Forschern mit eklatanten Interessenskonflikten verfassten Studie beruht, der weder zwischen aktiven

Synthetische mRNA Covid Impfstoffe: Eine Risiko-Nutzen Analyse

Ist ein „Impfstoff“, der auf einer ungetesteten Technologie basiert und dessen Sicherheitstests noch nicht abgeschlossen sind, sicher? Und funktioniert er überhaupt? Und rechtfertigt eine Krankheit mit einer IFR von 0,2% überhaupt dieses Risiko? Inmitten der Fülle von Fragen im Zusammenhang mit Covid sind die Covid-Spritzen die am meisten bevorstehenden. Zwei

Tabula Rasa

Corona ist seit Monaten das vorherrschende Thema. Wir erleben eine Welt, ein Land und eine Gesellschaft, welche wir uns noch vor Monaten nicht in unseren wildesten Träumen hätten ausmalen können. Als zu Beginn des Jahres die ersten Stimmen mit einem Fingerzeig nach China aufkamen, wurden diese Stimmen als Verschwörungstheoretiker in

Ziviler Ungehorsam

Recent Posts

Mehr Artikel

Die Zensur durch US-Technologiegiganten

„Nur die Schwachen schlagen mit einem Hammer auf Fliegen ein.“ – Bangambiki Habyarimana Jeder, der euch erzählen will, dass die jüngste Eskalation bei der Zensur durch US-Technologiegiganten nur eine Reaktion von Privatfirmen sei, die unabhängige Entscheidungen treffen, der lügt entweder oder ist gefährlich unwissend. Im Falle von Facebook ist der Weg von einer Pseudo-Plattform zu einem willigen und enthusiastischen Werkzeug der etablierten Machtspieler recht offensichtlich. Anfang diesen Jahres ging es richtig los, als man Probleme im Zusammenhang mit eklatanten Datenschutzverletzungen im Falle von Cambridge Analytica (Dinge, die bereits seit Jahren herumschwirrten) endlich mit dem Trump-Wahlkampf in Verbindung bringen konnte. https://libertyblitzkrieg.com/2018/03/22/the-only-reason-were-examining-facebooks-sleazy-behavior-is-because-trump-won/

Read More »

Das 5G Funknetz Märchen

Das BAKOM (Bundesamt für Kommunikation) und die Mobilfunklobby behauptet, dass in der Schweiz seien die Grenzwerte für Mobilfunkanlagen zehn Mal strenger als im benachbarten Ausland. Ohne Grenzwerterhöhung stehe zudem die neue Mobilfunktechnik 5G bei uns auf dem Spiel. Unabhängige Recherchen zeigen: Beides ist falsch. Ohne Grundlage ist auch die BAKOM-Aussage, die Einteilung der Mobilfunkstrahlung als vermutlich Krebs fördernd gelte nur fürs Handy am Ohr. Ende September unterzeichneten über 180 Ärzte und Wissenschaftler aus 36 Ländern den so genannten «5G-Appell» und forderten ein Moratorium. Sie warnen davor, «Millionen von Menschen einem Experiment mit unklaren Auswirkungen auf die Gesundheit auszusetzen». Auch die Schweizer

Read More »
Danielum

Dr. Stefan Lanka: Fehldeutung VIRUS II

„Hier kommt die Veröffentlichung, die die Kraft hat, die Corona-Krise schnell und nachhaltig zu beenden und als Chance für alle zu nutzen“, schreibt Virologe Dr. Stefan Lanka als Kommentar zu einer von ihm Mitte Juni 2020 herausgegebenen PDF-Datei mit dem Titel „Fehldeutung Virus II“. Da die Krise noch immer grundlos im Raum steht und täglich mehr Folgeschäden in einer unabsehbaren Größenordnung produziert, hat das Team von ExtremNews nun den wichtigen Text vollständig vertont, so dass dieser als Video an Bekannte weitergeleitet und zusätzlich natürlich auch von jedem ausgedruckt und großflächig in seinem Umfeld oder auf Demos verteilt werden kann. Dr.

Read More »