„Weitreichende Verletzung“

Die Holländische Regierung wurde von Haager Gericht zur Aufhebung der „illegitimen“ Pandemie-Sperrstunde verdonnert.

Ein oberstes Gericht in Den Haag hat ein „Schock“-Urteil gefällt, das die Befugnis der städtischen Behörden einschränkt, pauschale Ausgangssperren im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu verhängen, was rechtlich einen erheblichen Nachhall für ähnliche Szenarien in anderen Ländern haben dürfte.

In der offiziellen Erklärung des Gerichts wurde festgestellt, dass die Berufung auf das Gesetz über außerordentliche Befugnisse der zivilen Behörden zur Verhängung einer nationalen Ausgangssperre aufgrund des COVID-19-Notfalls nicht gerechtfertigt ist. Das Gesetz erlaubt es der Regierung, den normalen Gesetzesweg zu umgehen, um eine Ausgangssperre in „sehr dringenden und außergewöhnlichen Umständen“ zu verhängen.

„Die Ausgangssperre ist eine weitreichende Verletzung des Rechts auf Bewegungsfreiheit und Privatsphäre und schränkt (indirekt) unter anderem das Recht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ein“, sagte das Haager Gericht.

„Der Richter für den vorläufigen Rechtsschutz entschied, dass die Einführung der Ausgangssperre nicht die besondere Dringlichkeit beinhaltete, die erforderlich ist, um von dem [Gesetz] Gebrauch machen zu können“, so Den Haag. Ein Hauptpunkt, der angeführt wurde, ist, dass die Regierung reichlich Zeit hatte, eine solche Ausgangssperre durch das normale Gesetzgebungsverfahren zu diskutieren und zu erwägen, daher „ist die Verwendung dieses Gesetzes zur Verhängung einer Ausgangssperre nicht legitim“, so das Urteil.

Die Ausgangssperre in den Niederlanden war eine der drakonischsten in Europa und der Welt. Während zu Beginn der Pandemie, während der ersten Welle von Abriegelungen, eine Reihe von Ländern solche Ausgangssperren verhängt hatten, wurde den niederländischen Bürgern seit dem 23. Januar befohlen, zwischen 21 Uhr und 4:30 Uhr zu Hause zu bleiben, was bei Zuwiderhandlung zu hohen Geldstrafen führen würde. Sie sollte bis zum 2. März in Kraft bleiben.

Zwar gab es „Ausnahmen“ in Fällen von medizinischen Notfällen oder Arbeiten, die als „essentiell“ angesehen wurden, aber die niederländischen Bürger waren im Großen und Ganzen empört und drückten ihre Frustration durch mehrere Nächte von Protesten und Ausschreitungen aus, die zu Hunderten von Verhaftungen führten.

Auslöser für das Haager Urteil war eine Klage der Virus Truth Foundation, die eine Aufhebung der Ausgangssperre als Verstoß gegen die Bürgerrechte und die nationale Verfassung erreichen wollte.

In der Zwischenzeit, in ein Zeichen für eine anhaltende rechtliche Kampf zu kommen… weil „Wissenschaft“:
Die Virus Truth Foundation schreibt auf ihrer Website: „Wir kämpfen für den Erhalt eines demokratischen Rechtsstaates, in dem unsere Kinder noch die Möglichkeit haben, sich in Freiheit zu entwickeln und ein Leben mit ihren eigenen Überzeugungen und Meinungen zu führen.“ Sie bejubelt das Urteil als großen Sieg.

Entscheidend ist, dass es sich um die erste derartige Ausgangssperre in den Niederlanden seit dem Zweiten Weltkrieg handelte, was zum Teil der Grund dafür ist, dass sie in der Öffentlichkeit so feindselig aufgenommen wurde. Die Demonstranten wiesen darauf hin, dass weder Krieg herrsche, noch das Land von einer Invasion bedroht sei.

Quelle: https://www.globalresearch.ca/far-reaching-violation-dutch-govt-ordered-to-lift-illegitimate-pandemic-curfew-by-hague-court/5737575.

Willkommen

DANS-AI is Alternative Information Beyond Mainstream

Top Posts

Die WHO bestätigt, dass der Covid-19 PCR-Test fehlerhaft ist!

Schätzungen von „positiven Fällen“ sind bedeutungslos. Der Lockdown hat keine wissenschaftliche Grundlage Der Real Time Reverse Transcription Polymerase Chain Reaction (rRT-PCR)-Test wurde am 23. Januar 2020 von der WHO als Mittel zum Nachweis des SARS-COV-2-Virus angenommen, nachdem eine Virologie-Forschungsgruppe (mit Sitz am Universitätsklinikum Charité, Berlin), die von der Bill and

TOD IN 5 BIS 10 JAHREN

WORST CASE – NEBENWIRKUNGEN💉 – „TOD IN 5 BIS 10 JAHREN“ Prof. Dolores Cahil, Uni Dublin. Abschluss in Molekular-Genetik am Trinity College Dublin. Doktorarbeit in Immunologie an der Dublin City University 1994. „… Und wir wissen, daß die große Gefahr von den Impfstoffen in den nächsten Jahren ausgeht. Was ich

Die Zukunft beginnt jetzt!

13. März 2021 Jens Wernicke in einem Brief an seine Leser des RubikonErschienen bei https://neue-debatte.com/2021/03/13/die-zukunft-beginnt-jetzt/ Liebe Leserinnen und Leser, in meiner Jugend gab es ein Sprichwort: “Wenn es aussieht wie eine Katze, sich verhält wie eine Katze und schnurrt wie eine Katze, dann ist es auch eine Katze.” Heute muss

Ziviler Ungehorsam

Recent Posts

Mehr Artikel

Danielum

Zu Risiken und Nebenwirkungen

Schalten Sie die Sonntagsmedien ab und informieren Sie sich auf unabhängigen Medien. Video Vaxxed in deutsch Diese Dokumentation ist wohl aus gegebenen Anlass des anstehenden Impfzwangs, die wohl WERTVOLLSTE Dokumentation unserer Zeit.Unzählige Eltern, deren Kinder Impfschäden bis hin zum Tod und Selbstmord erleiden mussten, kommen hier zu Wort. Herzergreifend erzählen Mütter und Väter von ihren schrecklichen Erfahrungen, nachdem sie aus Angst und Unwissenheit ihr Kind „freiwillig“ impfen ließen. Auch Ärzte berichten, wie wenig Sie in Ihrer Ausbildung über die Inhaltsstoffe, Folgeschäden und Gefahren der Impfstoffe gelehrt bekommen haben. Flyer Zwangsimpfung teilen: Share on Telegram Share on Email

Read More »

Geopolitische Propaganda

Geopolitische Propaganda im öffentlichen Rundfunk: Eine Analyse am Beispiel des Schweizer Radio und Fernsehens Eine Studie des Forschungsprojekts zu Propaganda in Schweizer Medien Oktober 2016 – “ Die SRG trägt zur freien Meinungsbildung des Publikums bei durch umfassende, vielfältige und sachgerechte Information insbesondere über politische, wirtschaftliche und soziale Zusammenhänge.“ — Aus der Konzession des Schweizer Radio und Fernsehens teilen: Share on Telegram Share on Email

Read More »
Danielum

Die Hinrichtung

Man stelle sich folgendes Szenario vor: NATO-Generalsekretär Stoltenberg weilt in seiner Funktion in einem europäischen Land, sagen wir einmal in der Schweiz, zu Konsultationen über die Beschaffung neuer Kampfjets. Und plötzlich schlägt im Gästehaus der Landesregierung in Kehrsatz, wo Wichtiges gerne verhandelt wird, etwas abseits des Bundeshauses, eine russische Rakete ein und tötet sowohl den NATO-Generalsekretär als auch einige hohe Staatsbeamte aus dem Departement von Frau Amherd. Der russische Präsident Wladimir Putin teilt kurz darauf über Twitter mit, es habe sich um eine rein defensive Maßnahme Russlands gehandelt. Stoltenberg sei ein übler Bursche, der beständig dabei sei, weitere Aggressionen gegen

Read More »