Julian Assange ist frei

Der Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, hat sich im Rahmen einer Vereinbarung mit dem US-Justizministerium geeinigt. Laut Gerichtsunterlagen wird er sich in einem US-Anklagepunkt schuldig bekennen. Im Gegenzug wird ihm seine Ausreise aus Großbritannien in seine Heimat Australien ermöglicht.

Der offizielle Wikileaks-Account auf der Medienplattform X informiert in einer längeren Mitteilung zu der überraschen Wendung, wenige Tage vor dem ersten TV-Duell zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem republikanischen Herausforderer Donald Trump am 27. Juni:

„Julian Assange ist frei. Er verließ das Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh am Morgen des 24. Juni, nachdem er 1901 Tage dort verbracht hatte. Er wurde vom High Court in London gegen Kaution freigelassen und kam am Nachmittag am Flughafen Stansted an, wo er ein Flugzeug bestieg und das Vereinigte Königreich verließ.

Diese Entscheidung ist das Ergebnis einer weltweiten Kampagne, die von Basisorganisationen, Verfechtern der Pressefreiheit, Gesetzgebern und führenden Persönlichkeiten aus dem gesamten politischen Spektrum bis hin zu den Vereinten Nationen reichte. Dies schuf den Raum für eine lange Verhandlungsphase mit dem US-Justizministerium, die zu einer Vereinbarung führte, die noch nicht offiziell abgeschlossen ist.“

Das X-Posting erfolgte in den frühen Morgenstunden des 25. Juni.

Der US-Sender CNN informiert darüber, dass im Rahmen der von den jeweiligen Anwaltsseiten ausgehandelten Vereinbarung die Staatsanwaltschaft des US-Justizministeriums demnach „eine Haftstrafe von 62 Monaten beantragt hat, was der Zeit entspricht, die Assange in einem Hochsicherheitsgefängnis in London verbracht hat“. Der damit verbundene Deal würde diese Zeit anrechnen, wodurch Assange sofort nach Australien zurückkehren konnte.

Das Agreement musste noch von einem Bundesrichter genehmigt werden, Assange konnte jedoch schon am gestrigen Morgen seinen Weg aus dem britischen Gefängnis in die Freiheit antreten. Assanges Vater John Shipton teilte dem australischen Sender ABC mit:

„Es sieht so aus, als ob Julian sein normales Leben mit seiner Familie und seiner Frau Stella genießen kann, so habe ich es verstanden.“

Laut gleichlautenden Medienberichten soll Assange jedoch noch am Mittwoch dieser Woche vor einem Gericht auf den Marianeninseln, einem amerikanischen Außengebiet, erscheinen. Die Inselgruppe liegt im Westpazifik. In einem Schreiben des amerikanischen Justizministeriums heißt es, man habe die Inselgruppe gewählt, da Assange sich weigerte, in das amerikanische Festland einzureisen. Zudem liege das Archipel nicht weit von seiner Heimat Australien entfernt.

In einem auf YouTube veröffentlichten Video des Kanals ‚Free Assange“ wendet sich die Ehefrau Stella Assange an die weltweiten Unterstützer und Sympathisanten ihres schwer kranken Mannes. In diesem bittet sie um finanzielle Unterstützung:

„Wir beabsichtigen, einen Notfallfonds einzurichten für Julians Gesundheit und Genesung. Ich bitte Euch, wenn Ihr könnt, einen Beitrag zu leisten und uns beim Übergang in diese neue Phase der Freiheit von Julian zu helfen.“

Assange wurde seitens der USA beschuldigt, ab 2010 rund 700.000 vertrauliche Dokumente über militärische und diplomatische Aktivitäten der USA veröffentlicht zu haben, die ihm die ehemalige Geheimdienstanalystin Chelsea Manning in den Jahren 2010 und 2011 zur Verfügung gestellt hatte. In einer Anklageschrift aus dem Jahr 2019 wurden ihm ursprünglich 18 Anklagepunkte für seine federführende Rolle bei dem Verstoß vorgeworfen und eine Höchststrafe von bis zu 175 Jahren Gefängnis gefordert.

Wikileaks erinnert in dem jüngsten X-Posting an die skandalösen Rahmenbedingungen der inhumanen Haft von Julian Assange im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh:

„Nach mehr als fünf Jahren in einer 2 × 3 Meter großen Zelle, in der er 23 Stunden am Tag isoliert war, wird er wieder mit seiner Frau Stella Assange und den gemeinsamen Kindern zusammenkommen, die ihren Vater bisher nur hinter Gittern kennen.“

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