Ein Beitrag von Rechtsanwalt Ralph Ludwig.
Prof. Josef Lindner fasst dir rechtliche Situation gut zusammen.
Am Ende habe ich eine andere Schlussfolgerung als er.
Er sagt, dass keine anderen Möglichkeiten als das Widerstandsrecht Art. 20 Abs. 4 GG mehr gegeben sind und dann:“…dessen Voraussetzungen allerdings sicherlich nicht gegeben sind.“
Bereits an der Betonung merkt man schon, dass er nicht den Mut hat, das für einen Juristen Unaussprechbare deutlich zu formulieren.
Art. 20 Absatz 4 (Deutsches BRD) Grundgesetz besagt:
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Prof. Lindner analysiert richtig, dass der Staat gerade dabei ist, unsere Ordnung (Gewaltenteilung, Geltung der Grundrechte) zu beseitigen und dass die Gerichte keine Abhilfe mehr ermöglichen.
Exakt das wurde als Voraussetzung für das Widerstandsrecht definiert.
Die Frage ist nicht, ob das Widerstandsrecht aktuell greift sondern nur, wie es umsetzbar ist.
Dafür habe ich eine Formel entwickelt:
Widerstand bedeutet, dass das Staatsvolk der Staatsmacht die Gefolgschaft verweigert.
Wir müssen immer den Rechtsweg gehen. Alleine, um das Unrecht zu dokumentieren.
Unerträgliches Unrecht ist unanwendbar und damit nichtig.
Isolation alter Menschen, Besuchsverbote, Ausgangssperren, Maskenpflicht, Demonstrationsverbote oder Beschränkung von Teilnehmerzahlen, Geschäftsschließungen, Schließungen von Kultureinrichtungen sind unerträgliches Unrecht.
Nur wenn sie kurzfristig (wenige Stunden bis maximal 10 Tage) aufgrund einer nachgewiesenen sicher den Tod bringenden übertragbaren Krankheit erforderlich wären, könnten sie mit klaren gesetzlichen Regeln zulässig sein.
Solange die Maßnahmen nicht alternativlos sind (siehe Schweden, Florida, Texas usw.) sind sie ausschließlich erniedrigende Behandlung.
Das bedeutet für denjenigen, der sie anordnet sind sie eine Straftat gegen die Menschlichkeit, so wie für denjenigen, der sie nicht verhindert.
Ich habe als Jurist und Rechtswissenschaftler gelernt, unerträgliches Unrecht nicht anzuwenden.
Das bewusste Erzeugen von menschlichem Leid unter Inkaufnahme von tausenden Todesfällen ist kein Recht und kann auch nicht mit einer Seuchengefahr gerechtfertigt werden.
Meine Berufsordnung verpflichtet mich, meine Mandanten vor staatlichem Machtmissbrauch zu schützen.
Die Ethik verpflichtet mich, dieses Gebot auf alle Menschen auszudehnen.
Mein Appell an alle Parlamentarier, Minister, Richter und Behördenmitarbeiter:
Beenden Sie den Lockdown jetzt.
Es ist nie zu spät umzukehren.
Auch wenn Sie glauben, dass jeder Tote, jedes misshandelte Kind, jede vernichtete Existenz mehr durch die von ihnen angeordnete/umgesetzte/gerechtfertigte Maßnahme nur ein statistischer Wert ist, handelt es sich bei jedem davon um Menschen. Bei jedem dieser Menschen erzeugen Sie Leid.
Dieses Leid werden Sie vor dem Strafgericht von den Zeugen in Wort und Bild erfahren und ertragen müssen.
Es wird bei der Strafzumessung eine Rolle spielen und Sie werden Ihr ganzes Leben damit zurecht kommen müssen, das größte menschliche Fiasko, dass es im Namen der Gesundheit je gegeben hat, angerichtet zu haben.
Ich gebe hier und heute ein Versprechen:
Ich werde ein Aufklärungszentrum einrichten, dessen Aufgabe es sein wird, jeden Einzelnen, der an den Maßnahmen beteiligt und dadurch für die daraus entstandenen Schäden verantwortlich ist, jeden Politiker, Richter, Polizisten, Arzt, wissenschaftlichen Berater, Lobbyisten zu suchen, mit den Taten und Opfern zu konfrontieren und vor ein unabhängiges Gericht zu stellen.
RA Ludwig
Es wird Dokumentationszentren geben, die Ihre Taten belegen und der Nachwelt eine Warnung sein werden, wie schnell Menschen in Machtpositionen in totalitäre Verhaltensweisen abrutschen können.
Egal wie lange Sie Leben werden, die Gerechtigkeit wird sich am Ende durchsetzen.
Schauen Sie genau auf das Urteil aus Weimar und das Urteil aus Wien.
Wir alle Juristen wissen, dass diese Urteile diejenigen sind, die sich am Ende durchsetzen.
Ärzte und Wissenschaftler aus 25 Ländern haben einen Brief an die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) geschrieben
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